- Hohe Investitionen über 14,5 Mio. € prägen den Haushalt 2027
- Ausgleichsrücklage wird in 2030 vollständig aufgebraucht sein
- Kreisumlage ist mit 12,3 Mio. € größter Aufwandsposten
Der Haushalt 2027 im Überblick
Im Haushaltsentwurf ergeben sich für das Jahr 2027 Erträge über 27,1 Mio. € und Aufwendungen von 29,9 Mio. € und damit ein Defizit von 2,8 Mio. €. Ein struktureller Haushaltsausgleich wird nicht erreicht. Da der Fehlbedarf aber aus der Ausgleichsrücklage abgedeckt werden kann, gilt der Haushalt 2027 als fiktiv ausgeglichen.
Das hohe Defizit in 2027 und auch in den Folgejahren bis 2030 wird im Wesentlichen durch den erneuten Anstieg der Kreisumlage und die steigenden Zinsaufwendungen bestimmt.
Auf der Einnahmeseite dominiert die Gewerbsteuer mit 9 Mio. €. Hier wird wie im vergangenen Jahr bewusst vorsichtig geplant.
Auf der Aufwandsseite stellt die Kreisumlage mit 12,3 Mio. € den größten Posten dar. Gegenüber den bisherigen Planungen sind das Mehraufwendungen von 2,2 Mio. €, wovon 1,3 Mio. € aus höheren Umlagegrundlagen und 0,9 Mio. € aus dem geplanten Anstieg des Hebesatzes der Kreisumlage um + 5,38 Prozentpunkte resultieren.
Zitat Petra Göbel
Wie schwierig die finanzielle Lage der Kommunen ist, zeigt sich jetzt auch deutlich in Erndtebrück. Wir weisen bis 2030 in jedem Jahr ein hohes Plandefizite aus mit der Folge, dass in 2030 die Ausgleichsrücklage vollständig verzehrt und das Eigenkapital um die Hälfte verringert wird. Dennoch können wir durch die in den Jahren 2020 – 2025 erzielten Jahresüberschüsse noch ein Abgleiten in die Haushaltssicherung vermeiden. Wir müssen uns aber ehrlich die Frage beantworten, was wir uns unter diesen finanziellen Bedingungen noch leisten können, und was eben auch nicht.
Die Investitionen im Überblick
In 2027 plant die Gemeinde Erndtebrück mit Investitionen über 14,5 Mio. €.
Ein finanzieller Schwerpunkt ist dabei der Bereich Schule- und Bildung, Sport.
So stellt der Neubau der Grundschule an dem Standort der ehemaligen Rothaarsteigschule mit einem Investitionsvolumen bis 2030 von insgesamt 25,5 Mio. die größte Investition in den nächsten Jahren dar. Hiervon sind in 2027 für die weitere Planung und den Abriss des ehemaligen Hauptschulgebäudes 3 Mio. € berücksichtigt.
Bei der Realschule ist in 2027 und 2028 der Neubau eines Verwaltungstraktes mit zusätzlichen Klassenräumen für 1,5 Mio. € vorgesehen.
Erneut eingeplant ist die umfangreiche energetische Sanierung von Dreifachturnhalle und Hallenbad mit Kosten von 0,7 Mio. € bei Fördermittel aus der Städtebauförderung vom 0,4 Mio. €.
Abwasserbeseitigung
Bei der Abwasserbeseitigung stehen in 2027 Investitionen über 1,9 Mio. € an. Hier sind der Neubau der Rechenanlage der Kläranlage 2. BA, (1,3 Mio. €), die Fortführung der Regenwasserbehandlung im Grünewald (0,2 Mio. €) im Zuge des Bauvorhabens am Bahnübergang Grünwald und die Kanalerneuerung Breidenbachstraße 2. BA mit 0,18 Mio. € die größten Maßnahmen.
Straßenbau
Weiter geht es im Straßenausbau mit Investitionen über 2,9 Mio. €.
Hier waren Umplanungen erforderlich, da der Landesbetrieb Straßen NRW für 2027 die Deckenerneuerung der B 62 in der Ortsdurchfahrt Erndtebrück einschl. der Sanierung beider Kreisverkehre plant. Anstelle der geplanten Ausbauten von Weiherstraße, Bergstraße und Hauptmühle soll nunmehr in 2027 der Straßenausbau Zur Hude mit 1,2 Mio. € Baukosten und 0,9 Mio. € Landesmitteln erfolgen. Der Ausbau der Breidenbachstraße geht mit dem 2. BA von der Oststraße bis zur Marburger Straße weiter (0,9 Mio. € Baukosten, Landesmittel 0,7 Mio. €).
Und auch der Ausbau weiterer Wirtschaftswege in Umsetzung des ländlichen Wegenetzkonzeptes ist mit 0,3 Mio. € eingeplant, bei Fördermitteln von 0,21 Mio. €.
Gemeindeentwicklung und Dorferneuerung
Mit der Erschließung des 1. BA des Neubaugebietes „Sonnenhang“ oberhalb der Roger-Drapie-Straße (1,2 Mio. €) werden weitere Bauplätze im Kernort geschaffen.
Die Kernsanierung weiterer Wohnungen im Pulverwald soll in 2027 mit 0,4 Mio. € abgeschlossen werden.
Die Flurbereinigung Womelsdorf wird abschließend fortgeführt und mit 0,2 Mio. € unterstützt.
Erneut eingeplant sind die Mittel für die Anlegung eines Dorfplatzes in Womelsdorf mit 0,16 Mio.€, wovon 0,1 Mio. € aus Dorferneuerungsmitteln gefördert werden sollen.
Im Zuge der Umsetzung es Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts wird in einem ersten Schritt die Entwicklung des alten Friedhofs Ederfeld inkl. Kapelle in einen integrativen Quartiersplatz mit Gesamtkosten von 0,6 Mio. € bei einer Förderung aus Städtebaumittel in Höhe von 60 % begonnen. Hierfür stehen in 2027 0,25 Mio. € zur Verfügung.
Am „Graue-Flecken-Programm“ des Kreises Siegen-Wittgenstein zur Versorgung unterversorgter Adressen mit leistungsfähigen Glasfaseranschlüssen ist die Gemeinde Erndtebrück mit einem Eigenanteil von 0,23 Mio. €/Jahr über 3 Jahre beteiligt.
Sicherheit und Brandschutz
Im Bereich Brandschutz steht die Löschwasseroptimierung des Ortsteils Zinse im Focus. Hier wird im Zuge des Anschlusses des Ortsteils an das gemeindliche Wasserversorgungsnetz auch die Löschwasserversorgung nachhaltig sichergestellt. Von den Gesamtkosten über 0,8 Mio. € werden in 2027 0,5 Mio. € bereitgestellt.
Auch die Feuerwehr wird weiter gestärkt. So wird die Einsatzkleidung und Ausrüstung der Feuerwehr mit 135 T€ ergänzt und es werden die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Anschaffung weiterer 2 Löschfahrzeuge für Schameder und Womelsdorf in 2028/2029 geschaffen.
Zitat Henning Gronau:
Es ist uns wichtig, auch in finanziell schwierigen Zeiten weiter in die Lebensqualität und die Zukunftsthemen in Erndtebrück zu investieren. Dabei wird jedoch noch stärker als bisher darauf geachtet werden müssen, Investitionen zu priorisieren und weiterhin sparsam zu agieren.
Bildquelle: Gemeinde Erndtebrück, Anne Torno
Bildunterschrift:
Kämmerin Petra Göbel (Mitte) mit der stv. Kämmerin Laura Loske und Bürgermeister Henning Gronau vor der dem künftigen Neubaugebiet am „Sonnenhang“