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Aktuelles zum Coronavirus SARS-CoV-2

Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO)
In der ab dem 17. Oktober 2020 gültigen Fassung

Coronaschutzverordnung vor Neuinfizierungen (PDF, 185 kB, 31.10.2020)

Coronaschutzverordnung Anlage (PDF, 199 kB, 31.10.2020)

Coronaschutzverordnung vor Neuinfizierungen in Bezug auf Ein- und Rückreisende (PDF, 88 kB, 31.10.2020)

Coronaschutzverordnung vor Neuinfizierungen im Bereich Betreuungsinfrastruktur (PDF, 118 kB, 31.10.2020)

Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der CoronaSchVO Stand 17.10.202... (PDF, 86 kB, 31.10.2020)


Feste (Veranstaltungen mit vornehmlich geselligem Charakter),

sind außerhalb des privaten Raums (§ 1 Absatz 4) nur aus einem besonders herausragenden Anlass* (z.B. Jubiläum, Hochzeits-, Tauf-, Geburtstags-, Abschlussfeier) und mit höchstens 50 Teilnehmern zulässig; abweichende Teilnehmergrenzen gelten gemäß § 15a Absatz 3 bei erhöhter 7-Tages-Inzidenz in der Kommune des Veranstaltungsortes.

*Information zu dem Rechtsbegriff „ besonderer herausragender Anlass „

Das Ministerium Arbeit/Gesundheit/Soziales NRW hat am 07.10.2020 eine Definition bezüglich des unbestimmten Rechtsbegriffes des „besonderen herausragenden Anlasses“ nach § 13 Abs. 5 CoronaSchVO  formuliert.

Folgende Feiern sind als besonderer herausragender Anlass anzusehen:

1. Geburtstage

1.1   18. Geburtstag

1.2   runde Geburtstage ab dem 20. Geburtstag

1.3   ab dem 70. Geburtstag auch jeder weitere Geburtstag

2. Hochzeiten

2.1   Standesamtliche Hochzeit sowie kirchliche Trauung

2.2   Silberhochzeit

2.3   Goldhochzeit

2.4   Diamantenhochzeit

2.5   Gnadenhochzeit

3. Freie Trauungen nach vorheriger standesamtlicher Trauung

4. Hochzeit nach muslimischem oder jüdischen Brauch nach entsprechender standesamtlicher Trauung

5. Konfirmation und Kommunion sowie vergleichbare Feiern im jüdischen und muslimischen Glauben

6. Taufen

7. Vereinsjubiläum ab 25 Jahre

Keinen besonders herausragenden Anlass bei folgenden Feiern:

  1. Verlobungen
  2. Erwerb Führerschein
  3. Polterabend
  4. Henna-Feiern
  5. traditionelle religiöse Feiern wie Beschneidungsfeiern, etc.
  6. freie Trauungen ohne vorherige standesamtliche Trauung

Darüber hinaus sind Veranstaltungen auch einzeln zu sehen. So kann es nur einen Veranstalter für eine Hochzeit geben und auch nur einen Veranstalter für einen Geburtstag. Wenn also mehrere Personen einen Geburtstag feiern wollen, weil z.B. 3 Personen 18 Jahre alt werden, so muss eine verantwortliche Person  benannt werden und es können auch nur einmalig bis zu 50 Personen an dieser Feier teilnehmen. Ähnlich verhält es sich bei Doppelhochzeiten, wenn 2 Brautpaare zusammen feiern.

Bei den Veranstaltungen sind auch die Raumgrößen und die Abstandsflächen zu beachten. So bezieht sich die Zahl der Feiernden mit den in der CoronaSchVO genannten maximal 50 Personen auch nur auf eine  Veranstaltung, egal wie viele Räume hierfür genutzt werden. Sollte es für ein und dieselbe Veranstaltung mehrere Verantwortliche geben, um damit die Besucherzahl zu erhöhen, liegt ein offensichtlicher Verstoß gegen die Vorgaben der CoronaSchVO vor.

Bei der oben genannten Aufzählung handelt es sich nicht um eine abschließende Aufzählung.

Die Entscheidung über diese Veranstaltungen trifft die jeweils zuständige Behörde.

Aufgrund des Pandemiegeschehens und der derzeit wieder steigenden Infektionszahlen ist eine restriktive Auslegung des § 13 Abs. 5 CoronaSchVO sowie auch der anderen Regelungen in der Verordnung geboten.

Im privaten Raum (eigene Wohnung einschließlich Nebengebäuden, Garten und Grundstück) wird eine entsprechende Beachtung der Regelungen dieser Verordnung dringend empfohlen. Dies schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte und private Feiern zu reduzieren und möglichst infektionssicher zu gestalten.


Zur Verwendung stehen die folgenden Vordrucke zur Verfügung:

Anmeldung eines Festes (PDF, 262 kB, 31.10.2020)

Teilnehmerliste (PDF, 11 kB, 31.10.2020)

Den Vordruck  Anmeldung eines Festes bitte per E-Mail an folgende

Adresse senden:

corona@erndtebrueck.de

oder auf dem Postweg:

 

Gemeinde Erndtebrück

Fachbereich III

Talstraße 27

57339 Erndtebrück

 

Der Vordruck Teilnehmerliste kann für die jeweilige Veranstaltung Verwendung finden; dieser Vordruck muss nicht der Anmeldung beigefügt werden.

Diese Teilnehmerliste ist auch während der Veranstaltung zu aktualisieren.

Für Anfragen und Mitteilungen zu CORONA steht die die E-Mail-Adresse

corona@erndtebrueck.de

zur Verfügung.

Die Absender werden gebeten die Kontaktdaten konkret anzugeben.

Stand: 29. Oktober, 12:04 Uhr